Ratsversammlung #25

Ratsversammlung #25

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 25. Sitzung der Ratsversammlung vom 18.02.2021 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Digitale Sitzung. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2 | Teil 3.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: Konfliktsituation am Bahnhofswald
und Mitteilung: Was liegt im öffentlichen Interesse?
(RV-24/2021 mit 2. Ergänzung)
Anlass: Die Ereignisse am Bahnhofswald drohten zu eskalieren, nachdem eine für Januar geplante Räumung der Baumhäuser abgesagt worden war, so dass wir den Versuch einer Vermittlung unternahmen. - Der Einsatz einer Privatarmee war jedoch bereits beschlossen. 

Antrag: Flensburger Aufruf zur Beendigung der "Corona-Pandemie"
(RV-26/2021 mit 2. Ergänzung: Vollständige Erfassung allen durch die „Corona-Pandemie“ verursachten Leids - als Replik auf eine 1. Ergänzung anderer Fraktionen
Anlass: Die angebliche Katastrophenlage ist anhand amtlicher Daten nicht belegbar, so dass zum Schutz der Grundrechte vor weiteren Maßnahmen die Beendigung der Pandemie gefordert wurde. Die Pandemie ist nicht medizinisch, sondern politisch induziert.

Ergebnis: Unsere Anträge wurde von den Partei-Fraktionen abgelehnt.

Im Übrigen haben wir den Vorlagen zugestimmt oder uns enthalten.

Pressemeldungen nach der RV: PM zu einem den Flensburger Stadthaushalt durchkreuzenden Beschluss.

Presseberichterstattung: Keine. 


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