Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021) getagt hat. Seit dem 09.01.2023 tagt die Ratsversammlung wieder im Ratssaal: Ohne MNB und ohne Tests.

Bericht zur 44. Sitzung der Ratsversammlung vom 26.01.2023 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Ratssaal im Rathaus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2 (Haushalt) | Teil 3.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: Änderung der Niederschrift der Ratsversammlung vom 01.12.2022
(RV-48/2023)
Anlass: Die Niederschrift der Ratsversammlung voom 01.12.2022 wies zu TOP 22 ein doppeltes Abstimmungsergebnis auf, das sich in der Form nicht ereignet hatte. Ferner war die Angabe zur Beschlussfassung unzutreffend. 

Ergebnis: Der Antrag auf Änderung der Niederschrift fand Zustimmung.

Im Übrigen haben wir u. a. unterschiedlich abgestimmt, d. h. uns zu der nicht weitreichend genug gefassten Resolution zur Situation am Diako-Krankenhaus wie auch zum Beschluss des Haushalts 2023/204 enthalten, während wir der Änderung des Verfahrens der öffentlichen Bekanntmachungen zugestimmt haben. 

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: Keine.