PM zu einer zur Rettung der Innenstadt entschlusslosen Ratsversammlung

PM zu einer zur Rettung der Innenstadt entschlusslosen Ratsversammlung

Pressemitteilung

zu einer entschlusslosen Ratsversammlung am 03.12.2020
(Vorlagen RV-149/2020 und RV-150/2020 unserer Fraktion)

Parteien-Ratsfraktionen lassen die Flensburger Innenstadt im Stich

Die Parteien-Ratsfraktionen haben entschieden: Die Flensburger Innenstadt soll weiterhin dem „Lockdown light“, gerade willkürlich verlängert bis 10.01.2021, ausgeliefert sein. Das Gewerbe dürfte weitere Marktanteile an die stetig wachsende, „keimfreie“ Online-Konkurrenz verlieren. Die Parteien-Ratsfraktionen wollen nicht den Versuch wagen, dem Corona-Verordnungsgeber anzuzeigen, dass die Tatbestände der „Infektion“ gemäß § 2 Nr. 2 IfSG nicht erfüllt sind, denn: Weder kann ein PCR-Test ein Agens gemäß § 2 Nr. 1 IfSG eindeutig bestimmen noch kann der PCR-Test die Vermehrung eines solchen Agens im menschlichen Organismus nachweisen.
Daher ist der gesetzliche Tatbestand der Infektion nicht erfüllt, so dass daraus auch keine „übertragbare Krankheit“ gemäß § 2 Nr. 3 IfSG abgeleitet werden kann und darf, wie dies in der „Allgemeinverfügung“ der Oberbürgermeisterin vom 29.11.2020 zu lesen ist. Die Verwaltung wäre gut beraten, die Einschätzung der bundesweit über 140 Anwälte, die dies als „Anwälte für Aufklärung“(afa.zone) festgestellt haben, zu prüfen. Ist der gesetzliche Tatbestand der Infektion durch den zur Diagnose ungeeigneten PCR-Test nicht erfüllt, dann fehlen Allgemeinverfügung der Stadt und der Landesverordnung zu SARS-CoV-2 die rechtliche Grundlage. Sie sind dann nichtig, so dass Maßnahmen verhängende Amtspersonen strafbar handeln würden.

Nachdem die Ratsversammlung lange 50 Minuten um den Umfang der Tagesordnung gekreist war, blieben für unsere „Resolution zur Rettung der Flensburger Innenstadt durch einfache Gesetzesanwendung“ etwas mehr als 5 Minuten. Ein CDU-Unterbrechungsversuch scheiterte. Zwei anwesende Volljurist*innen schwiegen, was wohl bedeutet, dass die Rechtsauffassung des Kollektivs „Anwälte für Aufklärung“ schwer zu erschüttern, d. h. einschlägig sein dürfte.

„Corona ist ein Thema, das erschütternde Folgen zeigt: Nicht durch den Virus, sondern durch die politischen Maßnahmen entgegen der medizinischen Befunde. Besteht eine Chance, die verordneten Maßnahmen verhältnismäßig zu machen, dann muss sie auch ergriffen werden“, fordert Fraktionsvorsitz Sergej Titajeff. Marc Paysen ergänzt: „Flensburg ist nicht geworden, was es ist, indem im Strom mitgeschwommen wurde, sondern indem es öfters überragt hat! Mit unserer Resolution hätte Flensburg bundesweit zeigen können, dass kluge Gemeindevertreter ihr Mittelstandsgewerbe schützen, statt es mit der Fiktion von Infektionen an den Abgrund drängen zu lassen. Alle Parteien-Fraktionen fügen sich in den Niedergang unserer Innenstadt.“

Mit ihrer Pressemitteilung vom 02.10.2020 hatte unsere Fraktion die Frage vorgelegt, ob die Flensburger Hauptsatzung für einen weiteren „Lockdown“ präpariert worden sei? So war es, wie der seit 02.11.2020 verhängte weitere „Lockdown“ inzwischen belastungsvoll bestätigt. Die Innenstadt und natürlich auch andere Bereiche können nicht in Ruhe abwarten, dass am Ende alles gut werde, sondern es muss alles versucht werden, um Existenzen zu schützen!

Apropos Existenzen schützen:
Unsere Mitteilungsvorlage informierte darüber, dass ein Impfstoff in einem „Impfzentrum“ in Mürwik verabreicht werden würde, dessen Langzeitfolgen bislang unerforscht geblieben sind.
Vergleichsdaten zu Impfstoffentwicklung hat der CEO von Merck & Co., Ken Frazier, kundgetan. Die Entwicklungszeit eines Impfstoffs hätte 4 Jahre gegen Mumps benötigt; 5,5 Jahre gegen Ebola, 13 Jahre gegen Tuberkulose, 15 Jahre gegen Rotavirus und 28 Jahre gegen Windpocken. Bis heute existiert kein Impfstoff gegen HIV! Aber ein politischer Berater mit umstrittener Vergangenheit erwartete am 03.04.2020 im Wall Street Journal einen Impfstoff innerhalb von 12 bis 18 Monaten. (www.henryakissinger.com/articles/the-coronavirus-pandemic-will-forever-alter-the-world-order)
RKI-Präsient Wieler zeigt sich zwar erwartungsvoll, kann aber zu den Wirkungen nicht viel sagen: „Also, wir gehen alle davon aus, dass im nächsten Jahr Impfstoffe zugelassen werden. Wir wissen nicht genau, wie die wirken, wie gut die wirken, was die bewirken, aber ich bin sehr optimistisch, dass es Impfstoffe gibt, ja.“(Lothar Wieler) Daher sollte jede/r Flensburger/in wissen, dass sie/er für sich in Eigenverantwortung ein gesundheitliches Risiko mit nicht hinreichend erforschten, nicht auszuschließenden Langzeitfolgen eingeht.
Salopp formuliert: Wer die Folgen eines Stoffs nicht kennt und sich den drückt, der ist verrückt.

Der Altersmedian der im Zusammenhang mit Covid-19 Verstorbenen liegt übrigens bei 83 Jahren.

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