Ratsversammlung #02

Ratsversammlung #02

Bericht zur 2. Sitzung der Ratsversammlung vom 05.07.2018 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Ratssaal im Rathaus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2 | Teil 3.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: Niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen 2018 in Flensburg (Wdh.)
(RV-116/2018)
Anlass: Die Wahlbeteiligung von 35,6% zur Kommunalwahl in Flensburg am 06.05.2018.

Antrag: Benennung von Straßen, hier: neue Straßen und Straßenläufe in Tarup
(RV-89/2018 1. Ergänzung)
Anlass: Der Name des 4. Abschnitts der Kreisstraße K 8, in dessen Besitz die Stadt vorzeitig durch ein Eilverfahren zu einem Enteignungsantrag gelangt ist, sollte Hochfelder Landstraße lauten, wogegen der einschlägige Name - gemäß der öffentlichen Verlautbarung des TBZ: „Die K 8 erobert Neuland“ - den Namen „Landeroberungsstraße“ für zutreffend halten.

Ergebnis: Unser Antrag zur Wahlbeteiligung wurde von den Partei-Fraktionen aufgefangen, indem eine Arbeitsgruppe gegründet wurde; der andere Antrag wurde abgelehnt, auch von den Vertretern der WiF-Fraktion.

Im Übrigen haben wir anderen Vorlagen zugestimmt oder uns enthalten oder abgelehnt.

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: Keine. 


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