Ratsversammlung #05

Ratsversammlung #05

Bericht zur 5. Sitzung der Ratsversammlung vom 08.11.2018 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Ratssaal im Rathaus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2 | Teil 3 | Teil 4.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: Gründung einer neuen Krankenhausträgergesellschaft (Holding) unter Beteiligung der Stadt Flensburg
(RV-140/2018 mit 1. Ergänzung)
Anlass: An dem neuen Zentralkrankenhaus, bestehend aus Diako und Maltesern, wäre die Stadt Flensburg nicht unmittelbar beteiligt, was sie aber sein sollte, etwa bei Konflikten zwischen den zwei kirchlichen Trägern unterschiedlicher Konfession.

Antrag: Masterplan Mobilität - Bericht und Maßnahmenkatalog, modifizierter Beschluss
(RV-157/2018 2. Ergänzung)
Anlass: Beteiligung auch der Stadt Flensburg am klimafreundlichen Wettbewerb Stadtradeln.

Ergebnis: Unsere Vorlage zur Krankenhausgesellschaft wurde für eine weitere Beratung zurückgezogen. Die Teilnahme am Wettbewerb Stadtradeln wurde von der Verwaltung nicht für erforderlich gehalten. 

Im Übrigen haben wir den Beschlüssen zu Sanierungsgebieten zugestimmt, jedoch die Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee wegen drohender Eingriffe, etwa in eine Hofkita abgelehnt.

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: shz-Bericht zum Beschluss des neuen „Masterplan Mobilität“


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