Ratsversammlung #21

Ratsversammlung #21

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 21. Sitzung der Ratsversammlung vom 20.08.2020 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Bürgerhalle im Rathaus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Resolutionsantrag: Resolution für die Aufhebung der Maßnahmen zu Covid-19-Infektionen
(RV-80/2020 mit 1. Ergänzung und 2. Ergänzung zur Test-Explosion!)
Anlass: Aufforderung an die Landesregierung, ihre nicht verhältnismäßigen Maßnahmen zur „Corona-Pandemie“ umgehend aufzuheben, begründet u. a. mit den Worten der Kanzlerin: „Eine Pandemie darf nie Vorwand sein, um demokratische Prinzipien auszuhebeln.“ (A. Merkel am 08.07.2020 in ihrer Rede vor dem EU-Parlament in Brüssel) 

Ergebnis: Unsere Anträge wurde von den Partei-Fraktionen abgelehnt.

Im Übrigen haben wir bzw. das eine vertretende Mitglied uns bei vielen Vorlagen enthalten..

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: Keine. 


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