Ratsversammlung #23

Ratsversammlung #23

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 23. Sitzung der Ratsversammlung vom 03.12.2020 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Deutsches Haus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: Änderung der Niederschrift der Ratsversammlung vom 01.10.2020 
(RV-156/2020)
Anlass: Berichtigung der unvollständigen, einseitigen Niederschrift der vergangenen Sitzung.

Antrag: Resolution zur Rettung der Flensburger Innenstadt durch einfache Gesetzesanwendung
(RV-149/2020)
Anlass: Schaffung planbarer Verhältnisse zur Rettung der Flensburger Innenstadt durch eine gesetzestreue Auslegung des Tatbestandes der "Infektion"(§ 2 Nr. 2 Infektionsschutzgesetz). 

Mitteilung: Sachstand der Anfragen zu Schutzmaßnahmen zur Pandemie
(RV-150/2020
Anlass: Darstellung der tatsächlichen Situation der "Pandemie" - medienunabhängig.

Ergebnis: Unsere Anträge wurde von den Partei-Fraktionen abgelehnt. Der Antrag zur Änderung der Niederschrift orientierte sich an Tatsachen, dokumentiert per Videobeweis, was die Ratsmehrheit aber nicht interessierte.

Im Übrigen haben wir den Vorlagen zu insgesamt 28 Tagesordnungspunkten zugestimmt, uns enthalten oder sie abgelehnt.

Pressemeldungen nach der RV: PM zu einer zur Rettung der Innenstadt entschlusslosen Ratsversammlung.

Presseberichterstattung: Keine. 


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