Ratsversammlung #26

Ratsversammlung #26

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 26. Sitzung der Ratsversammlung vom 18.03.2021 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Digitale Sitzung. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2 | Teil 3.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Mitteilung: Aufarbeitung der Geschehnisse am Bahnhofswald seit 19.02.21
(HA-11/2021 2. Ergänzung)
Anlass: Zu dem seitens anderer Fraktionen (ernst gemeinten?) Bemühen nach Aufarbeitung der Geschehnisse erarbeiteten wir eine Chronologie des Bauvorhabens seit 2017.

Antrag: Der Nürnberger Kodex (1947) und die Grundrechte der Menschen
(RV-37/2021)
Anlass: Die angebliche Katastrophenlage der Pandemie legt keine Impfung nahe, so dass mit Steuermitteln für die Impfung geworben wird, die im April 2020 beschlossen wurde, obwohl eine katastrophale Lage zu dem Zeitpunkt nicht mehr drohte. Die Werbung lässt tief blicken.

Ergebnis: Unser Antrage wurde von den Partei-Fraktionen abgelehnt.

Im Übrigen haben wir den Vorlagen zugestimmt oder uns enthalten.

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: shz-Fördeschnack-Glosse vom 20.03.2021 über einen „Eklat“, die entstand, während auf der Sitzung des Corona-Ausschusses die Holocaust-Überlebende Vera Sharav vor den Impfungen und den mit ihnen verbundenen Umständen warnte. 

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