Ratsversammlung #28

Ratsversammlung #28

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 28. Sitzung der Ratsversammlung vom 10.06.2021 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Deutsches Haus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2 | Teil 3.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Aktuelle Stunde zum Thema: Pandemie: Was wissen wir über die gegen SARS-CoV-2 verimpften Stoffe und deren Wirkungen?
Anlass: Impfdebatte zu Kindern und Jugendlichen, die gar keine Risikogruppen sind. Studie des anerkannten MIT, die auf erhebliche Gefahren durch die Impfungen hinweist.

Antrag: Teilnahme am Gedenktag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion im Jahr 1941
(RV-74/2021 1. Ergänzung)
Anlass: Ergänzung und angemessene Replik auf den angeblich den „Menschenrechten“ zugeneigten Antrag „Teilnahme am bundesweiten Aktionstag "Flagge zeigen für Tibet!"“

Antragsresolution der Ratsfraktionen: "Flensburg startet durch!" Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen
(RV-75/2021)
Anlass:
Hilfe gegen die durch die politischen Corona-Maßnahmen Geschädigten

Antrag: Vervollständigte Sachberichterstattung zur "Corona-Pandemie"
(RV-79/2021)
Anlass:
Die Sachberichte des Pandemiemanagements“ der Stadtverwaltung taugen wenig, um ein Lagebild der kommunalen pandemischen Lage zu bekommen. Sie perpetuieren vielmehr den Pandemiezustand und scheinen zielgerichtet nur ungefähre Angaben zu liefern.

Antrag: Flensburger Kodex für kulturelle Förderzusagen
(RV-76/2021)
Anlass:
Die Anträge der Fraktionen FDP und CDU gegen die aktuell bestehende Förderung von „Radio Fratz“ wegen dessen unerwünschter Aktivitäten hat Verunsicherung bei den Geförderten bewirkt. Dieser Verunsicherung muss durch geregelte Verfahren vorgebeugt werden.

Ergebnis: Alle unsere Anträge wurden von den Partei-Fraktionen abgelehnt.

Im Übrigen haben wir u. a. dem Bau des Zentralkrankenhauses am Peelwatt zugestimmt oder uns enthalten. Die neue Verwaltungsgebührensatzung haben wir abgelehnt, da Fragen unbeantwortet blieben und unser Antrag zur Satzungsänderung des Stadtarchivs (RV-47/2021, April) zu sehr verwässert wurde.

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: shz-Fördeschnack-Glosse am 12.06.2021, die bereits am Vortrag online erschienen war mit der inhaltlich zutreffenden Absatzüberschrift: „Flensburg Wählen dominiert Sitzung“.

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