Ratsversammlung #29

Ratsversammlung #29

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 29. Sitzung der Ratsversammlung vom 19.08.2021 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Deutsches Haus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Aufzeichnung.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: Schutz von Minderjährigen vor nur bedingt zugelassenen „Impfstoffen“
(RV-100/2021 mit 1. Ergänzung)
Anlass: Konfrontation von Minderjährigen (Kindern ab 12 Jahre) mit nur bedingt zugelassen "Impfstoffen"/Gentherapeutika.

Antrag: MV: Zur geänderten STIKO-Empfehlung, dem „bisschen entgegenkommen“ und zur Evidenz (RV-100/2021 1. Ergänzung)
Anlass: Die plötzlich an politische Wunschvorstellungen angepasste STIKO-Empfehlung.

Antrag: MV: Zur Legalität von Zugangsbeschränkungen zu Sitzungen der Ratsversammlung

(RV-101/2021)
Anlass:
Die Zugangsbeschränkung des Stadtpräsidenten zur RV am 10.06.2021 war nicht legal, aber das VG Schleswig half ihm dabei, den festen Tatbestand zu verschleiern.

Ergebnis: Unser Antrage wurde von den Partei-Fraktionen abgelehnt.

Im Übrigen haben wir Planungen zugestimmt, jedoch den nicht zufriedenstellenden Bebauungsplan zur Mummschen Koppel am Sandberg abgelehnt.

Pressemeldungen nach der RV: Zum Einsatz mobiler Impfteams an Schulen.

Presseberichterstattung: Keine.

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