Ratsversammlung #33

Ratsversammlung #33

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021+22) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 33. Sitzung der Ratsversammlung vom 27.01.2022 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Digitale Sitzung. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, nicht gespeichert wegen technischen Missverständnisses.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: MV: Datendarstellung zu nahezu zwei Jahren "Corona-Pandemie"
(RV-12/2022)
Anlass: Darstellung der Daten zur "Corona-Pandemie", dem kurzfristig aufgrund des Gedenktages zur Befreiung der Konzentrationslager die Warnung einer Holocaust-Überlebenden beigefügt wurde. - Da die Beifügung zu kurzfristig erschien und eine Unsicherheit entstanden war, wurde die Vorlage von der Tagesordnung entfernt. 

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
(RV-181/2021  1. Ergänzung)
Anlass:
Bei den Änderungen der Geschäftsordnung der Flensburger RV war die GO der Kieler RV Vorbild, wobei das Veto-Rechts eines einzelnen Mandats bei Abweichen von der GO nicht übernommen wurde, wie auch die Redezeitbegrenzung über das Maß des Vorbilds hinaus reduziert wurde.

Ergebnis: Unser Antrag wurde von den Partei-Fraktionen abgelehnt.

Im Übrigen haben wir u. a. unterschiedlich abgestimmt und uns öfters enthalten.

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: shz-Bericht vom 27.01.2022 mit dem Titel „Holocaust-Vergleich sorgt für Empörung in der Ratsversammlung“ (Druckausgabe: „'Unsäglich'“, 29.01.2022) 


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