Ratsversammlung #36

Ratsversammlung #36

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021+22) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 36. Sitzung der Ratsversammlung vom 05.05.2022 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Deutsches Haus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2 (blockiert von YouTube).

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: Moratorium für die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Flensburg
(RV-43/2022)
Anlass: Die Zwänge gegen "Ungeimpfte", die sich nicht auf die "Corona-Schutzimpfung" einlassen wollen, verletzt Grundrechte, dem mit einem Zusatz zur Werbekampagne "Flensburg liebt dich" entgegengewirkt werden könnte.  

Antrag: MV: Zur Entwicklung der „Corona-Fälle“ bzw. „Covid-19-Fälle“ in Flensburg (RV-43/2022  1. Ergänzung)
Anlass:
Die Resolution wurde durch die Mitteilungsvorlage um aktuelle Daten ergänzt, u. a. durch Rechtsgutachten von Prof. Murswiek, der alle Benachteiligungen Ungeimpfter als "verfassungswidrig" erkannt hat.

Ergebnis: Unser Antrag wurde von den Partei-Fraktionen abgelehnt.

Im Übrigen haben wir u. a. unterschiedlich abgestimmt und uns öfters enthalten.

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: Keine.


© 2022 - Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !