Ratsversammlung #39

Ratsversammlung #39

Seit 25.03.2020 sind „Maßnahmen um das 'Corona-Infektionsgeschehen'“ in Kraft, so dass die Ratsversammlung nicht mehr im beengten Ratssaal des Rathauses tagt, sondern seitdem in der Bürgerhalle des Rathauses (mit 2/3-Besetzung) oder im Großen Saal des Deutschen Hauses oder sogar nur in digitaler Sitzung (1. Quartal 2021) getagt hat. Unser Bild zeigt den Ratssaal quasi als „Bunker“, der die Abschirmung gegen (Viren-)Gefahren symbolisiert.

Bericht zur 39. Sitzung der Ratsversammlung vom 25.08.2022 (Tagesordnung)

Sitzungsort: Bürgerhalle im Rathaus. Übertragung: Offener Kanal Flensburg, gespeichert auf YouTube: Teil 1 | Teil 2.

Unsere Anträge, Initiative und Vorlagen:

Antrag: K 8 in Tarup: Öffnung des Schwingsinger Weges für Tierschutz und Naherholung
(RV-83/2022 mit Ergänzung)
Anlass: Die Rechtsstreitigkeiten um die Enteignung für die Kreisstraße K 8 enthält ein erhebliches Risiko, seitdem das OVG Schleswig am 06.05.2022 den B-Plan Nr. 272 für unwirksam erklärt hat. Daher muss ein Friedensschluss mit dem Eigentümer angestrebt werden. 

Ergebnis: Unser Antrag, d. h. die Ergänzung, die die Öffnung des Schwingsinger Weges in die gesetzliche Abwägung zum B-Plan-Verfahren Nr. 321 einstellen wollte, wurde von den Partei-Fraktionen abgelehnt.

Im Übrigen haben wir u. a. unterschiedlich abgestimmt und uns öfters enthalten, ehe wir die Sitzung während der Pause verließen, bevor die Aufstellung eines kommunalen Wärme- und Kälteplanes beraten wurde.

Pressemeldungen nach der RV: Keine.

Presseberichterstattung: Keine.


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