Mensch zuerst – Sicherheit, Stabilität, soziale Gerechtigkeit, Transparenz, Mitbestimmung
Bürgernah ● kompetent ● vertrauenswürdig ● echt.
Für den kommunalen Neustart der Demokratie.
Sie entscheiden am 14.05.2023, wer die 43 Mandate in der Flensburger Ratsversammlung einnimmt.
Unser Flyer bzw. unsere Wahlbotschaft aus dem Flensburg Journal.
Unser Wahlprogramm bieten wir als Printfassung oder als bebilderte Wahlbroschüre (23 MB; Titelbild).
Flensburg WÄHLEN ! übt die Mandate bürgernah und unabhängig aus - im Unterschied zu den Parteien-Fraktionen. Dafür steht unsere Erfahrung in der Ratsversammlung seit 2013. Ein Mandat verlangt Bescheidenheit, Demut, Kenntnisse – und den Schutz der ranghöchst geltenden Grundrechte.
Was ist Aufgabe des Mitglieder der Ratsversammlung?
Die Ratsmitglieder entscheiden im Wesentlichen über die städtischen Angelegenheiten, insbesondere die (bauliche) Gestaltung der Stadt. Von Grundgesetzes wegen sind sie zu mehr verpflichtet.
Die Ratsversammlung legt die Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest. Sie trifft alle für die Stadt wichtigen Entscheidungen in Selbstverwaltungsangelegenheiten und überwacht ihre Durchführung.(vgl. § 27 Gemeindeordnung S.-H.) - In diese von Grundgesetzes wegen gemäß Artikel 28 Abs. 2 Satz 1 GG garantierte Gemeindehoheit hat die schwarz-grüne Landesregierung jüngst eingegriffen, indem sie für größere Städte die Mindestfraktionsstärke von zwei auf drei Mitglieder heraufgesetzt hat. Für die 43-köpfige Flensburger Ratsversammlung bedeutet dies die Einführung einer 7-Prozent-Sperrklausel für die Fraktionsgröße, nachdem 2008 - auf damalige Grünen-Klage - vom Bundesverfassungsgericht die 5-Prozent-Sperrklausel kommunal verboten worden war.
Flensburg hat Potentiale
Flensburg ist Anziehungspunkt der Region. Wir haben hier Vieles, weshalb uns Touristen aufsuchen. Wir müssen die sogenannten „Herausforderungen“ bearbeiten, d.h.: für alle bezahlbaren Wohnraum, verträgliche Verkehrsplanung unter Erhalt und Regeneration der natürlichen Ressourcen schaffen. Unsere Förde, um die wir beneidet werden, unsere Parks und Kerbtäler sowie die Museen und der Campus haben Potential.
Warum hat unsere Förde keine Hafenfähre? Warum ist das Eckenerhaus noch nicht EXPO-Haus? Warum sind bei uns die sanftesten Steigungen nicht für Radfahrer erschlossen, sondern voll gepflastert? Um diese Fragen zu beantworten und Lösungen zu finden, tritt Flensburg WÄHLEN ! wieder an. - Wir haben uns weiterhin viel vorgenommen!
Verwaltung arbeitet für Sie
Ihre Steuern bezahlen über 1.700 Verwaltungsfachkräfte. Verwaltung kann mehr: Lösungen erarbeiten und fördern. Entscheidungen der Verwaltung müssen verlässlich und nachvollziehbar sein. Wir brauchen Bürgerbeteiligung: „Flüssige Demokratie“ ist heutzutage digital möglich. Dafür benötigen wir Ihre Initiative und Ihre Stimme, denn: Flensburg ist in Bewegung.